Infrastrukturprojekte
Branchendialog
Markterkundungsverfahren
Landesobergrenzen & Reihung der Förderanträge
Bescheid über eine Zuwendung in vorläufiger Höhe
Erteilung des Bescheides über eine Zuwendung in abschließender Höhe
Auswahlverfahren
Einheitliches Materialkonzept
Publizitätsmaßnahmen
Mittelbindung und Auszahlung
Open Access und Vorleistungsprodukte
Das Widerspruchsverfahren
Querungsanträge bei der Deutschen Bahn (DB) im Kontext der Bundesförderung Gigabit
Publizitätsmaßnahmen
Die Zuwendungsempfänger berichten über das geförderte Breitbandausbauprojekt durch folgende Maßnahmen:
- eine Beschreibung des Vorhabens auf der Internetseite (mit Zielen, Projektfortschritten und Ergebnissen)
- Aufstellen eines Bauschilds während der Bauarbeiten
- Beschilderung neu entstandener Glasfaser-Verteiler und Gebäude
- Sonstige Informations- und Kommunikationsmaßnahmen
Diese Vorgaben ergeben sich aus den besonderen Nebenbestimmungen für die auf der Grundlage der Förderrichtlinie durchgeführten Antrags- und Bewilligungsverfahren, die Umsetzung von Projekten und dazu gewährte Zuwendungen des Bundes (BNBest-Gigabit).
Bei allen Maßnahmen weist der Zuwendungsempfänger auf die Unterstützung durch den Bund hin, indem er das Logo des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) abbildet, einen entsprechenden Hinweis auf den Bund und einen Hinweis auf das Bundesförderprogramm gibt.
Die zu verwendenden Logos stehen im internen Bereich der Online-Plattform www.projekttraeger-breitband.de unter Dokumente der Zuwendungsgeber zum Download zur Verfügung.
Für die Beschriftung der neu entstandenen Glasfaser-Verteiler und Gebäude hat der Projektträger für die Zuwendungsempfänger eine Layoutvorlage – als PDF und als InDesign-Vorlage (ZIP) – erarbeitet, die nach Start des Programms unter Weiterführende Links zu Dokumenten am Ende dieser Seite in Kürze heruntergeladen werden kann. In der editierbaren Vorlage können Zuwendungsempfänger ihr eigenes Logo und/oder Logos weiterer Fördermittelgeber im unteren Bereich einfügen.
Zur Umsetzung der Informations- und Kommunikationsmaßnahmen stellt der Projektträger den Zuwendungsempfängern außerdem ein Hinweisblatt als Unterstützungsleistung bereit. Das Hinweisblatt führt die beschriebenen Anforderungen der Nr. 5 der BNBest-Gigabit näher aus und gibt Lösungsvorschläge für einzelne Punkte wie die Platzierung des Bauschilds. Das Hinweisblatt steht nach Start des Förderprogramms in Kürze unter Zugehörige Dokumente am Ende dieser Seite zur Verfügung.
Die entstehenden Ausgaben können beim Betreibermodell als „sonstige Ausgaben“ abgerechnet werden. Im Wirtschaftlichkeitslückenmodell sind die Kosten bereits in der Wirtschaftlichkeitslückenberechnung durch das Telekommunikationsunternehmen zu berücksichtigen.