Die Digitalisierung macht auch vor dem ländlichen Raum nicht halt. Längst stellt sich nicht mehr die Frage, ob sich Landkreise und Kommunen der Digitalisierung stellen, sondern wie man den konkreten Nutzen für die Menschen maximieren kann. Das gelingt am besten, wenn Digitalisierung dort ansetzt, wo Menschen leben und arbeiten. Die Digitalisierung kann die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden erhöhen und stellt damit einen entscheidenden Standortfaktor dar.
Grundvoraussetzung für Digitalisierung ist eine gut ausgebaute Netzinfrastruktur. Um zügig an das schnelle Internet angeschlossen zu werden, haben daher die 92 Gemeinden des Landkreises Cochem-Zell die Aufgabe der Breitbandversorgung in die Verantwortung der Breitband-Infrastrukturgesellschaft Cochem-Zell mbH (BIG) gelegt. In der BIG haben sich die fünf Verbandsgemeinden und der Landkreis Cochem-Zell mit dem Telekommunikationsunternehmen inexio KGaA, der RWE Deutschland AG, der Energieversorgung Mittelrhein GmbH und der mps public solutions gmbh zusammengeschlossen.
Die BIG hatte sich zum Ziel gesetzt, innerhalb von zwei Jahren allen Städten und Ortsgemeinden des Landkreises Zugang zur schnellen Datenautobahn zu verschaffen. Durch das koordinierte Vorgehen war es möglich, die Breitbandversorgung flächendeckend im ländlich geprägten Landkreis sicherzustellen und neben den größeren Kommunen auch kleinere Gemeinden mit einer schnellen Internetverbindung zu versorgen. Cochem-Zell ist bundesweit der erste Landkreis, der solch ein kreisweites Projekt als Public-Private-Partnership umsetzt.
Lebensqualität steigt
Für Landrat Manfred Schnur bedeutet der Ausbau-Fortschritt spürbare Verbesserungen in der Wirtschaft und der Bevölkerung. Dazu äußerte er sich in einem Pressegespräch: „Wir erreichen nun immer mehr Betriebe und damit Arbeitsplätze, für die schnelles Internet marktentscheidend ist. Gleichzeitig stoßen wir in immer größere Wohnorte vor, in denen sich nun die Lebensqualität durch den Zugang zur modernen Kommunikation steigert.“
Für den Breitbandausbau im Rahmen eines Wirtschaftlichkeitslückenmodells erhält der Landkreis Cochem-Zell Bundesfördermittel in Höhe von 9.771.706 Euro sowie 4,9 Millionen Euro Landesfördermittel. Hinzu kommen 1,6 Millionen Euro Eigenmittel.
Durch das Infrastrukturvorhaben im rheinlandpfälzischen Landkreis sollen 1.567 Haushalte, 98 Unternehmen und 45 Institutionen, darunter 35 Schulen und ein Krankenhaus, Anschlüsse mit Datenübertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s erhalten.
Für den Glasfaser-Ausbau werden 333 Kilometer Leerrohre und 689 Kilometer Glasfaserkabel verlegt.
Durch den Ausbau der Breitbandinfrastruktur wurden die technischen Voraussetzungen für ein ehrgeiziges Projekt geschaffen. Grundlage war das am 1. August 2013 in Kraft getretene E-Government-Gesetz des Bundes (EGovG). Damit wurden die rechtlichen Voraussetzungen für ein breites Angebot elektronischer Dienstleistungen der Verwaltung geschaffen. Ziel des Gesetzes ist es, auf allen staatlichen Ebenen nutzerfreundliche und effiziente Verwaltungsverfahren bereitzustellen. Ein Jahr später startete bereits das Pilotvorhaben „Modellkommune E-Government“, eine Initiative des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und den drei kommunalen Spitzenverbänden, dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund.
Heike Raab, Staatssekretärin in der Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz, stellt die E-Government-Strategie des Landes Rheinland-Pfalz gegenüber der Presse vor: „Das, was im privaten Bereich heute schon für viele selbstverständlich ist, müssen wir für die öffentliche Verwaltung erst noch entwickeln und für die Bürgerinnen und Bürger online nutzbar machen. In Rheinland-Pfalz sind wir hier schon auf einem sehr guten Weg.“
Cochem-Zell – die E-Government-Kommune
Insgesamt acht Modellkommunen und drei Landkreisverwaltungen, mit einer Obergrenze von 300. 000 Einwohnern, wurden am Ende von den Projektpartnern ausgewählt. Im Rahmen dieses bundesweiten Projektes wurde Cochem-Zell als einziger Landkreis zur „E-Government-Kommune“ ausgewählt. Zusammen mit der Verbandsgemeinde Kaisersesch und der Ortsgemeinde Gamlen entwickelte der Kreis das Bürgerportal Cochem-Zell (www.cochem-zell-online.de), auf dem Bürger ausgewählte Verwaltungsdienste online nutzen können. Bis November 2015 flossen insgesamt 100.000 Euro Fördergelder vom Bund in das Projekt, bereits im November 2016 wurde das Portal freigeschaltet. Das Bürgerportal bietet eine gut sortierte Datenbank verschiedener Verwaltungsleistungen.
An- oder Abmeldung eines Hundes, einen Antrag zur öffentlichen Plakatierung, Anzeige von Eigentümerwechsel bei Grundstücken und Gebäuden, Termin bei der Kfz-Zulassungsstelle und noch vieles mehr können Bürger nun rund um die Uhr online erledigen. Über verschiedene Suchfunktionen gelangt der Nutzer schnell zu den gewünschten Informationen. Das Besondere dabei ist, dass die Nutzer nicht mehr wissen müssen, ob für die Bearbeitung ihres Antrags die Kreisverwaltung oder die Verwaltung der jeweiligen Verbandsgemeinde zuständig ist. Der übliche Marathon-Lauf von Behörde zu Behörde gehört somit der Vergangenheit an.
Bei der Auftaktveranstaltung „E-Government im Landkreis Cochem-Zell“ im Kapuzinerkloster in Cochem erklärte Landrat Manfred Schnur, E-Government ermögliche nicht nur Arbeitsabläufe der Verwaltung effektiver und effizienter zu gestalten. Vielmehr ergeben sich für die Bürgerinnen und Bürger viele weitere Vorteile: Durch die Digitalisierung könne sowohl die Erreichbarkeit und die Serviceleistungen der Verwaltung verbessert als auch Bearbeitungszeiten verkürzt und Fahrtkosten reduziert werden. Zudem leiste der Einsatz von E-Government einen wichtigen Beitrag auf dem Weg zum Null-Emissions-Landkreis.
Das Technikkonzept wurde in Zusammenarbeit mit der KommWIS GmbH, einem Unternehmen der kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz entwickelt, und selbstverständlich unter besonderer Berücksichtigung des Datenschutzes.
Trotz der digitalen Ausrichtung bleibt der persönliche Kontakt zu Mitarbeitern der Verwaltung erhalten. Es wird immer Kunden geben, die ein persönliches Gespräch vorziehen. Darüber hinaus gibt es Anliegen, die ein persönliches Erscheinen erfordern, beispielweise im Sozial-, Jugend- oder Gesundheitsamt.
Landrat Schnur: „Statt eine komplette Digitalisierung anzustreben, verfolgt die Kreisverwaltung Cochem-Zell daher eine Multikanal-Strategie gemäß der Maxime: So viel Digitalisierung und Effizienz wie möglich – so viel persönlicher Kontakt wie nötig“.
Die Modellkommunen haben ihre Erfahrungen in einem Projektbericht dokumentiert. Darüber hinaus ist ein „Kochbuch“ entstanden, das Schritt für Schritt den Weg zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen erklärt. Das „Kochbuch“ will den Zögernden Mut machen und die Fortgeschrittenen zur Diskussion einladen.