Das Saarland hat beschlossen, das Genehmigungsverfahren für den Gigabitausbau zu beschleunigen. In Zukunft sollen Netzbetreiber von den zeitaufwändigen Papieranträgen befreit werden.

„Digitale Hochleistungsnetze und schwere Aktenordner passen einfach nicht zusammen. Um die Ausbauziele unserer Gigabitstrategie noch schneller zu erreichen, zünden wir jetzt den Genehmigungs-Turbo“, so Jürgen Barke, saarländischer Wirtschafts- und Digitalminister.

Das digitale Antragsportal ist Teil der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Die Entwicklung wurde von den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz übernommen und steht seit kurzem auch anderen Ländern zur Nachnutzung zur Verfügung.

Bis Ende 2026 sollen mindestens 80 Prozent der Kommunen an das Portal angeschlossen sein. Bislang wurden die Entwicklung und der Pilotbetrieb des Portals vom Bund finanziert. Die Landesförderung von 200.000 Euro stellt eine Anschubfinanzierung für das Projekt im Saarland dar. Die Laufzeit beträgt drei Jahre. Danach werden die Betriebskosten für die Software von den Kommunen selbst getragen. Eine höhere Beteiligung der Kommunen führt zu einer geringeren finanziellen Belastung für diese.