Um Städte und Kommunen auf ihrem Weg zur Smart City oder Smart Region zu unterstützen, haben das Ministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ein neues Veranstaltungsformat ins Leben gerufen. Zweimal jährlich werden die Ministerien nun im Wechsel Mitarbeitende der für Digitalisierung zuständigen Landesministerien zu einer Austauschrunde einladen.
In dieser neuen Gesprächsrunde haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, sich über die laufenden Vorhaben und Projekte für smarte Städte und Regionen zu informieren. Weiterhin können sich die Länder für Kooperationsprojekte einfacher vernetzen und so Synergien nutzen.
Die Ergebnisse der Treffen fließen in den Smart-City-Stufenplan-Prozess ein. Für den Stufenplan entwickeln ein Beirat und eine Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kommunen, Ländern und Bund derzeit einen Entwurf. Dafür werden übergeordnete Fragen von Bund und Ländern gemeinsam geklärt, damit Kommunen ressourcenschonend und zielorientiert Lösungen aus anderen Kommunen nachnutzen können. Ziel ist beispielsweise, einen Marktplatz für erfolgreiche Lösungen zu eröffnen. Dabei gibt es rechtliche Herausforderungen, technischen sowie institutionelle Voraussetzungen zu berücksichtigen. Hinzu kommen vergaberechtliche Fragen. Der Beirat unterstützt und entwickelt Handlungsempfehlungen und Vorschläge zu deren Umsetzung.
Beim ersten Treffen des neuen Formats von Bund und Ländern am 16. Februar wurde der Smart-City-Stufenplan-Prozess vorgestellt und die Teilnehmenden berichteten über ihre jeweiligen Projekte. Diese beinhalteten Open-Source-Lösungen, digitale Marktplätze sowie die Nutzung von Schnittstellen zu Projekten zum Onlinezugangsgesetz (OZG). Die Gespräche verdeutlichten, dass sowohl Bund als auch Länder ein Interesse an der Skalierung der Modellvorhaben und der Sicherstellung der Nachnutzung haben. Insgesamt haben sich die Vertreter:innen über die neue Austauschmöglichkeit gefreut und begrüßen die produktive Zusammenarbeit.