Breitband-Portal zum beschleunigten Glasfaserausbau gestartet

Um den Glasfaserausbau in Deutschland signifikant zu beschleunigen, haben die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz im Zuge der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) ein gemeinsames Projekt zur Digitalisierung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens im Breitbandausbau realisiert.

Das Telekommunikationsgesetz sieht unter § 127 Abs. 1 TKG vor, dass bei der Verlegung von Leitungen auf öffentlichen Wegen sicherzustellen ist, dass der Verkehr nicht beeinträchtigt und die TK-Linien vor Beschädigungen angemessen geschützt werden müssen. Daher ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass für jede Leitungsverlegung eine Zustimmung durch die jeweils zuständige Kommune erforderlich ist. Dieses Antragsverfahren kann jetzt in der Metropolregion Rhein-Neckar zentral über das neue Breitband-Portal durchgeführt werden und steht dort den ersten acht Pilotkommunen zur Nutzung zur Verfügung.

Insbesondere beim Ausbauprozess der Telekommunikationsnetze sollen die Zeiträume zwischen Beantragung und Genehmigung von Tief- und Ausbauarbeiten verbessert und vereinheitlicht werden, um die Zeiträume bis zur technischen Inbetriebnahme deutlich zu verkürzen. Die Antragstellung und -bearbeitung erfolgt über das Portal durch weitestgehend standardisierte und medienbruchfreie Prozesse, die sowohl den Erfordernissen der Telekommunikationsunternehmen auf der antragstellenden Seite als auch den der Genehmigungsbehörden auf der Bewilligungsseite entsprechen.

Im Anschluss an die laufende Pilotierung wird das Portal in den nachnutzungsinteressierten Bundesländern im Sinne der Einer-für-alle- (EfA)-Leistungen im Zuge des OZG implementiert. Das Breitband-Portal ist zudem eines der 35 vom Bund als prioritär umzusetzenden OZG-Vorhaben und Bestandteil der Gigabitstrategie des Bundes im Kontext der Beschleunigung von Glasfaserausbauvorhaben.