Düsseldorf, 3. Juli 2019
Mehr als 1,5 Milliarden Euro Fördermittel stellen Bund und Land im Rahmen der Breitbandförderung für 122 Projekte in Nordrhein-Westfalen (NRW) bereit. „Insgesamt werden nach derzeitigem Stand in Nordrhein-Westfalen rund 2 Mrd. Euro an Investitionen in die Zukunft des ländlichen Raums fließen“, so Tim Brauckmüller, Geschäftsführer des Projektträgers des Bundes, während des Breitbanddialoges NRW.
Zusammen mit mehr als 90 Antragstellern (Kommunen und Landkreise) wird der Breitbandausbau realisiert. Um dies zu bewerkstelligen, hat das Land NRW zu einem Austausch über die Herausforderungen des Ausbaus der Gigabit-Projekte eingeladen. Organisiert wurde die Zusammenkunft von Gigabit.NRW, dem Breitbandzentrum des Landes. Mehr als 70 Wirtschaftsförderer, kommunale Mitarbeiter und Experten diskutierten über Bauverfahren, Planungen und Meilensteine der nächsten Jahre. Baumanager Andre Overfeld (Stadt Xanten) erläuterte die wichtige Funktion eines Ansprechpartners der zwischen den verschiedenen Baugenehmigungsbehörden und Tiefbauunternehmen moderiert. Breitbandkoordinator Stefan Syrek vom Oberbergischen Kreis erläuterte seine Vorgehensweise zur Beschleunigung der Planungsphase des Ausbaus.
Tim Brauckmüller: „Wir müssen den Ausbau beschleunigen, dies gelingt nur, wenn Bund, Land und Kommune Hand in Hand zusammenarbeiten. Jeder Einzelne hier ist überzeugt davon, dass diese Infrastruktur unabdingbar für die Zukunft der Regionen sein wird“, so der Geschäftsführer des Projektträgers des Bundes.
Brauckmüller lobte zudem das Engagement der Bürgerinitiativen, die in NRW besonders aktiv seien: „Wir dürfen nicht vergessen, dass ohne das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in vielen Orten der Ausbau nicht voranschreiten kann – jeder hilft und viele machen mit“, so Brauckmüller.
Im weiteren Verlauf der Veranstaltung informierte Brauckmüller über die Möglichkeiten der sogenannten Sonderaufrufe für Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete des Bundesförderprogramms des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).
Zusammen mit Eva Lingrün vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen beantworteten sie Fragen der Teilnehmer zur Förderung. Eva Lingrün dankte den Breitbandkoordinatoren und Breitbandbeauftragten für die gute Zusammenarbeit, die nun in weitere Förderanträge bei Bund und Land münden werden.
Grundlage für neue Projekte ist, dass die Telekommunikationsunternehmen aufzeigen, wo sie selbst bauen und wo ohne Fördermittel kein Ausbau zu erwarten ist. Auch bei der Planung von Schul- und Gewerbeanbindungen, sowie im Ausbau des Mobilfunks ist eine gute Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und öffentlicher Hand notwendig, um die Fördermittel effizient einzusetzen.
Hintergrund: Nordrhein-Westfalen belegt mit einer Versorgung von 91,3 Prozent der Haushalte mit 50 Mbit/s Platz 5 in der Länderfolge (Quelle: Bericht zum Breitbandatlas des Bundes Ende 2018 https://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandatlas-Karte/start.html).
In 2017 holten die Kreise und Kommunen bei der Beantragung von Fördermitteln des Bundes auf und erhielten zusätzliche Mittel, auch des Landes. Nach der Bewilligung der Fördermittel starteten die Kommunen und Kreise Ausschreibungsverfahren, in denen sich Telekommunikationsunternehmen bewerben konnten, um Geld für den Ausbau zu erhalten. Viele Ausschreibungen sind beendet und Verträge geschlossen, die TK-Unternehmen beginnen ihre Planungen und Bauarbeiten.
Das Bundesförderprogramm (http://www.bundesfoerderung-breitband.de/) startete 2015 und wurde auf Basis des aktuellen Koalitionsvertrages im August 2018 auf Gigabit/s und damit viele Projekte von Vectoring auf Glasfaser umgestellt. Insgesamt sind knapp 20.000 Kilometer Trassen in NRW zu bauen.
Weitere Informationen zum Breitbandausbau in NRW: https://gigabit.nrw.de/
Informationen zum Bundesförderprogramm: https://www.bmvi.de/Breitbandfoerderung
Informationen zu Aufrufen und Fördermöglichkeiten auf der Seite des Projektträgers: https://atenekom.eu/kompetenzen/foerdermittelberatung/projekttraeger-breitband/