Mit der Verabschiedung der Digitalstrategie vom 31. August 2022 setzte sich die Bundesregierung das Ziel, Deutschland im Bereich der Digitalisierung bis 2025 unter die Top Ten in Europa zu bringen. Die Digitalstrategie umfasst daher 18 Leuchtturmprojekte und beinhaltet 135 Zielvorgaben.
Hierzu zählt beispielsweise die Ausstattung der Hälfte aller Haushalte und Unternehmen mit Glasfaseranschlüssen im Zuge der Gigabitstrategie. Die Bundesregierung will sich zusätzlich daran messen lassen, ob sie ihre Ambitionen bis 2025 verwirklichen konnte. Für eine Antwort hierauf braucht es zwei Komponenten: quantifizierbare Ziele und deren kontinuierliche Überprüfung. Erstere wurden mit der Ausformulierung der Digitalstrategie aufgestellt, letztere nun in die Wege geleitet. So stellte der Bundesverkehrsminister zum Auftakt der Veranstaltungsreihe „Einfach. Gemeinsam. Digital“ am 30. November drei Säulen eines umfangreichen Monitorings vor. Dieses ermöglicht es, den Fortschritt der Digitalisierung festzustellen und bei Handlungsbedarf nachzusteuern.
Drei Säulen des Monitorings
Die erste Säule ist die Einsetzung des „Beirat Digitalstrategie Deutschland“. Dieser besteht aus 19 Expert:innen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft und wird von der Professorin Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, Universität Bonn, und Dr. Thomas Koenen, Bundesverband der deutschen Industrie, geleitet. Der Beirat soll zehn Mal im Jahr zusammenkommen und sich auf die Leuchtturmprojekte der Digitalstrategie fokussieren. Der Beirat gibt abschließend ein umfassendes Feedback, um eine bestmögliche Umsetzung der Projekte zu gewährleisten. Als zweite Säule soll Anfang 2023 eine Datenbank aufgebaut werden, die die Zwischenstände der 135 Zielvorgaben festhält und transparent dokumentiert. Sie soll von allen involvierten Ressorts eigenverantwortlich mit Informationen bezüglich des geleisteten Fortschritts versorgt werden. Mit Hilfe der Datenbank können die Ressorts ihre Ziele übersichtlich im Blick behalten, sich besser miteinander vernetzen und Wissen leichter teilen. Die dritte Säule adressiert die Frage der Effektivität: Wirken sich die umgesetzten Digitalisierungsvorhaben positiv auf das Leben der Bürger:innen aus? Das Forschungsvorhaben „Agora Digitale Transformation“ wird sich mit der Beantwortung dieser Frage auseinandersetzen und ihre Ergebnisse Ende 2023 veröffentlichen. Die Auswertungen lassen über die derzeitigen Projekte hinaus nutzen, um zukünftig evidenzbasiert passgenauere Projektplanung zu ermöglichen.
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