Das Ziel ist eindeutig: 2030 soll es flächendeckend Glasfaseranschlüsse bis ins Haus geben. Der Weg dahin ist noch weit. Aber 2022 ist Deutschland auf dieser Strecke wieder einige tausende Kilometer vorangekommen. Wir blicken zurück.
Als am 31.12.2021 Olaf Scholz die Neujahrsansprache hielt, war es das erste Mal seit sechzehn Jahren, dass nicht Angela Merkel zum deutschen Volk sprach. Natürlich ging es um Corona, damals kursierte die Omikronvariante und es gab noch Kontaktbeschränkungen. Sein Ausblick auf das Jahr 2022 war optimistisch. Damals ahnten nur wenige, dass am 24. Februar Russland die Ukraine überfallen würde. Das überschattet vieles. Besonders für die Menschen in der Ukraine, die Frauen und Männer und Kinder, brachte der russische Angriffskrieg Leid und Zerstörung. Deutschland musste sich vom russischen Gas unabhängig machen. Preissteigerungen und Engpässe waren die Folgen. Auch der Gigabitausbau litt unter den wirtschaftlichen Veränderungen 2022, von steigenden Material- und Tiefbaukosten bis hin zu den fehlenden Fachkräften, die fast alle Branchen in Deutschland beklagen. Aber insgesamt wurden 2022 beim Gigabitausbau dennoch zahlreiche Meilensteine erreicht und der Weg in die digitale Zukunft weiter ausgebaut.
Am 8. Dezember 2021 wurde die neue Regierung vereidigt und die im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele kamen so langsam ins Rollen. Dazu gehört auch ein neuer Blick auf die Digitalisierung und den dafür benötigten Glasfaserausbau. Denn nur mit Glasfaser bis zu den Gebäuden und Wohnungen können die Nutzer garantiert mit Gigabitgeschwindigkeit flächendeckend digitale Angebote nutzen. Die neue Regierung, erstmals eine Ampelkoalition, unterschrieb am 7. Dezember 2021 den Koalitionsvertrag. Dieser gilt bis 2025 und beschreibt die Situation allgemein so: „Deutschland braucht einen umfassenden digitalen Aufbruch. Wir wollen das Potenzial der Digitalisierung für die Entfaltungsmöglichkeiten der Menschen, für Wohlstand, Freiheit, soziale Teilhabe und Nachhaltigkeit nutzen. Dafür werden wir uns ambitionierte und überprüfbare Ziele setzen sowie realistische und schnell spürbare Maßnahmen ergreifen. Unser Ziel ist die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser und dem neuesten Mobilfunkstandard. Der eigenwirtschaftliche Ausbau hat Vorrang. Insbesondere dort, wo der Nachholbedarf am größten ist, allen voran weiße Flecken, investieren wir. Unter Wahrung des Investitionsschutzes ermöglichen wir Open Access zu fairen Bedingungen, wo nötig regulatorisch. Wir sorgen für Tempo beim Infrastrukturausbau durch schlanke digitale Antrags- und Genehmigungsverfahren, Normierung alternativer Verlegetechniken und Aufbau eines bundesweiten Gigabit-Grundbuchs.“
Noch konkreter wurde die Regierung im Sommer. Am 17. Juli stellte das Ressort die Gigabitstrategie vor. Übergeordnetes Ziel der Bundesregierung für ein modernes Deutschland ist die flächendeckende energie- und ressourceneffiziente Versorgung mit Glasfaseranschlüssen bis ins Haus und dem neuesten Mobilfunkstandard, überall dort, wo Menschen leben, arbeiten und unterwegs sind – auch in ländlichen Gebieten. Dieses Ziel soll bis 2030 erreicht werden. Ende August verabschiedete das Bundeskabinett dann die vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) vorgelegte Digitalstrategie. Diese gibt den übergeordneten Rahmen der Digitalpolitik in Deutschland für die aktuelle Legislaturperiode vor. Ein Schwerpunkt legte das Ressort auf die digitalen Infrastrukturen.
Digitale Infrastrukturen – Ausbau beschleunigen. Förderung punktgenau einsetzen
Bundesminister Dr. Volker Wissing brachte die Herausforderung passend auf den Punkt: „Wir brauchen einen umfassenden digitalen Aufbruch für Deutschland. Die Digitalstrategie ist eine konkrete Zukunftsvision mit greif- und messbaren Zielen für den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Transformationsprozess. Und wir verpflichten uns als Bundesregierung, diese bis zum Ende der Legislaturperiode – also bis 2025 – auch umzusetzen. Daran wollen wir uns messen lassen.“
Das Rückgrat der digitalen Teilhabe sind funktionierende und nachhaltige Infrastrukturen. Der Ausbau sollte beschleunigt werden, aber auch die ländlichen Gebiete der Republik erreichen. Bis 2030 soll ganz Deutschland schnelles Internet haben. Um dieses Ziel schneller und günstiger zu erreichen, wollte man verstärkt auf alternative Verlegetechniken setzen. Mit dem Gigabit-Grundbuch wurde zudem ein zentrales Zugangsportal geplant. Damit dies alles nicht nur leere Versprechen sind, formulierte das BMDV in der Strategie auch unterschiedliche Meilensteine für den Glasfaserausbau, an denen sich die Leistung messen lassen soll. Es wird geprüft, ob:
– Genehmigungsverfahren für den Bau beschleunigt und digitalisiert wurden,
– mindestens die Hälfte der stationären Anschlüsse mit Glasfaser versorgt sind,
– die dafür notwendigen Arbeits- und Fachkräfte zur Verfügung stehen,
– die Nutzung alternativer Verlegetechniken deutlich gestärkt wurde,
– durch das Gigabit-Grundbuch mehr Transparenz hinsichtlich der für den Gigabit-Ausbau relevanten Informationen geschaffen wurde.
Was wurde erreicht?
Fangen wir mit dem letzten Punkt an. Das Gigabit-Grundbuch ist online. Auf der Online-Plattform www.gigabitgrundbuch.bund.de sind seit Dezember alle wichtigen Informationen zu den Telekommunikationsinfrastrukturen in Deutschland zentral abrufbar.
Die Nutzung alternativer Verlegetechniken wurde bekräftigt und die Basis für ihren verstärkten Einsatz gelegt. Der Entwurf für die DIN 18220 liegt vor und konnte bis zum 18. Januar kommentiert werden.
Konkrete Zahlen zu den Fachkräften sind schwer zu erheben. Eins steht jedoch fest: Der Fachkräftemangel ist auch beim Glasfaserausbau spürbar, sei es im Tiefbau oder in den technischen Berufen. Hierzu gibt es aktuell Fachkräfteinitiativen, um mittelfristig eine Verbesserung der Situation zu erreichen. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen ist festzuhalten: Der Ausbau von Glasfaser geht voran.
Der geförderte Ausbau war 2022 eine Erfolgsgeschichte, die Töpfe wurden voll ausgeschöpft: Über 3 Milliarden Euro hat der Bund für den Glasfaserausbau und damit für schnelle Gigabitanschlüsse zur Verfügung gestellt. Landesförderung und Eigenanteile der Kommunen kommen hier noch einmal oben drauf. Das Ministerium für Digitales und Verkehr sieht dies als Erfolg und die Zahlen bestätigen das. Bisher wurden in den Bundesförderprogrammen Breitband (Weiße-Flecken-Programm) und Gigabit (Graue-Flecken-Programm) 12,4 Mrd. Euro gebunden. Es handelt sich um das größte Finanzvolumen, das bisher für diesen Zweck in Anspruch genommen wurde. Aufgrund der großen Nachfrage wurde der erste Förderaufruf im Graue-Flecken-Programm zum 17. Oktober 2022 zunächst beendet.
Beispiele für die große Wirkung des Förderkonzepts finden sich in erfolgreichen Projekten wie im Main-Kinzig-Kreis, wo mit mehr als 100 Millionen Euro aus der Bundesförderung über 50.000 Anschlüsse realisiert werden und im Märkischen Kreis in Nordrhein-Westfalen, wo der Bund den Ausbau mit knapp 50 Millionen Euro ermöglicht. Durch die Unterstützung von Bund, Land und Kommunen werden so ca. 600.000 Glasfaseranschlüsse ermöglicht, davon rund 530.000 an Privatadressen, 75.000 an sozioökonomischen Schwerpunkten (dazu zählen auch rund 830 Schulen) und 1.680 Anschlüsse in sogenannten schwer erschließbaren Einzellagen. 2022 wurden zudem bundesweit 912 Erstanträge bewilligt.
Ausblick auf 2023
Klar ist: Die staatliche Förderung wird fortgesetzt. Dafür werden im Haushalt 2023 neue Mittel bereitgestellt, die auf dem Niveau von 2022 liegen werden. Die Aufgreifschwelle wird erhöht und es wurde vereinbart, dass im Falle einer zu großen Antragswelle, eine sinnvolle Steuerung der Anträge notwendig wird. Demnach werden Gebiete priorisiert, in denen der größte Förderbedarf besteht. Die Details werden jetzt mit Hochdruck erarbeitet und das neue Förderprogramm soll Anfang April vorgestellt werden. So kann auch 2023 wieder ein erfolgreiches Jahr für den Gigabitausbau werden.