Um das Ziel zu erreichen, Glasfaser bis zum Jahr 2030 für alle 1,93 Millionen Haushalte sowie alle Gewerbegebiete und öffentlichen Institutionen in Rheinland-Pfalz zur Verfügung zu stellen, wurde am 20.09.2023 die Gigabit-Charta Rheinland-Pfalz verkündet. Anlässlich der 7. Sitzung des Netzbündnisses wurde sie durch zahlreiche Netzbetreiber, deren Verbände, von den Kammern und kommunalen Spitzen unterzeichnet.
Die Charta ist eine Verpflichtung, die an das bereits 2017 verfasste „Memorandum of Understanding“ anknüpft, welches die Grundlage der Zusammenarbeit aller am Breitbandausbau beteiligten Akteure in Rheinland-Pfalz bildet. Mit der Gigabit-Charta soll jetzt die Kooperation auch den Glasfaserausbau im Land orchestrieren und voranbringen.
„Das Netzbündnis für Rheinland-Pfalz hat Beschleunigung in den Netzausbau gebracht. Seit 2018 wurden fast eine Million Haushalte neu mit hohen Bandbreiten erschlossen. Für mich ist wichtig, dass auch weniger stark besiedelte Landstriche gut angeschlossen werden, darauf haben wir uns mit der privatwirtschaftlichen Telekommunikationsbranche geeinigt. Diese hat bundesweit Investitionen von rund 50 Milliarden Euro in den Glasfaserausbau angekündigt und wir werden weiterhin mit Fördermitteln dort für Anschub sorgen, wo es zwingend notwendig ist“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Unterzeichnung.
In der Charta verpflichten sich die Teilnehmer, dass durch Kooperationen und gegenseitige Zugangsgewährung eine hohe Netzauslastung erreicht und der Ausbau beschleunigt werden soll. Als ein zentraler Schlüssel für die Beschleunigung und Intensivierung des Ausbaus dient dabei das gemeinsam von den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelte Breitband-Portal. Dadurch können durch die digitale Antragstellung Ausbauverfahren schneller genehmigt und umgesetzt werden. Zudem kündigte das Land an, insbesondere die in der DIN 18220 normierten Verfahren zu unterstützen und mit denen im Netzbündnis beteiligten Stakeholdern positive Praxisbeispiele zu alternativen Verlegemethoden für den ländlichen Raum zusammenzutragen. Die Ergebnisse werden den Kommunen zur Verfügung gestellt.
Link:
https://rlp.de/fileadmin/06/Digitalisierung/Digitalisierung_Dokumente/Gigabit-Charta_2023.pdf