Mobile Kommunikation ist im heute selbstverständlicher Bestandteil des alltäglichen Lebens. Beruflich oder privat, zu Hause oder unterwegs, sind die smarten mobilen Endgeräte für viele Menschen zu einem nützlichen und verlässlichen Begleiter geworden. Aber auch die wirtschaftliche und regionalpolitische Bedeutung des schnellen Mobilfunks wächst zunehmend: Denn eine zukunftsfähige Mobilfunkinfrastruktur bildet die Grundlage für neue digitale Anwendungen und die Wettbewerbsfähigkeit von Regionen. Daher benötigt Deutschland eine leistungsstarke und flächendeckende Mobilfunkversorgung, so dass gleichermaßen alle Bürger und Unternehmen im gesamten Bundesgebiet unabhängig von strukturellen und topographischen Gegebenheiten von den Vorteilen der Digitalisierung profitieren können. Egal ob Stadt oder Land: Leistungsstarke Mobilfunknetze bilden das Rückgrat für die Innovationen von morgen.
Daher hat die Bundesregierung im Rahmen der Digitalklausur in Meseberg im November 2019 die vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgelegte Mobilfunkstrategie beschlossen, um den Ausbau des Mobilfunks in Deutschland zu beschleunigen und mit einer flächendeckenden LTE-Versorgung den Grundstein für den 5G-Ausbau zu legen.
Im Zuge des am 3. Juni 2020 verabschiedeten Konjunktur- und Zukunftspaketes der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie wird der 5G-Ausbau in Deutschland nachhaltig Unterstützung erfahren, um die in Meseberg beschlossene Zielsetzung zu erreichen. Dazu ist vorgesehen die neue Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes (MIG) mit Mitteln in Höhe von fünf Milliarden Euro auszustatten, um den Ausbau in den weißen Flecken der Mobilfunkversorgung voranzutreiben und auf Basis dessen ein flächendeckendes 5G-Mobilfunknetz bis zum Jahr 2025 in Deutschland verfügbar zu haben.
Neben umfassenden Maßnahmenpakten zum konzertierten und beschleunigten Ausbau der Mobilfunknetze umfasst die Mobilfunkstrategie ebenfalls eine Kommunikationsinitiative zum Mobilfunkausbau und zu 5G, um Bürger transparent und objektiv über den Mobilfunkausbau in der Fläche zu informieren. Dazu wurde bereits eine erste Informationsseite auf der Internetpräsenz des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eingerichtet. Eine umfassende Informationsinitiative mit Angeboten zum Dialog vor Ort befindet sich derzeit im Aufbau.
Doch warum ist ein solcher Dialog mit Bürgern, Unternehmen und Politkern vor Ort überhaupt nötig? Schließlich ist eine flächendeckend verfügbare Mobilfunkversorgung ein gewichtiger Faktor für den Wirtschaftsstandort Deutschland und sichert auch für die Zukunft die Innovationsfähigkeit und somit auch langfristig Arbeitsplätze im Land. Begründet ist dies vornehmlich in gesundheitlichen Bedenken. Denn insbesondere mit der 5G-Technologie, die gerade diese neuen Innovationsfelder erst möglich machen wird, steigt die Anzahl der notwenigen Mobilfunkstandorte signifikant, um neue Dienste in der Fläche sinnvoll nutzbar bereitstellen zu können. Aber auch Unsicherheiten hinsichtlich gesellschaftlicher Auswirkungen einer zukünftig umfassenderen Digitalisierung weiterer Bereiche unseres Lebens sind Vorbehalte, die es argumentativ auszuräumen gilt. Denn Automatisierung bedeutet oft eben nicht zwingend den Verlust des Arbeitsplatzes, sondern kann vielmehr eine Steigerung der Wertschöpfung und in Folge den Aufbau neuer Arbeitsplätze durch innovative Geschäftsfelder bedeuten. Insbesondere kommunale Vertreter stehen angesichts dieser divergierenden Interessen vor einer doppelten Herausforderung. Auf der einen Seite versuchen diese eine zukunftsfähige Infrastruktur, auch mit schnellem Mobilfunk, vor Ort verfügbar zu halten, um den eigenen Standort zu stärken und die ansässigen Unternehmen erfolgreich im Wettbewerb zu halten. Auf der anderen Seite formiert sich Protest gegen Ausbauvorhaben.
Die Angst vor einer erhöhten Strahlenbelastung und damit einhergehende mögliche gesundheitliche Beeinträchtigungen sind Bedenken, die ernst genommen werden müssen. Ebenso Vorbehalte gegen neue Anwendungen und Dienste, die vielleicht auf den ersten Blick nicht selbsterklärend sind. Transparente und unvoreingenommene Information und Aufklärung zu Funktion und Wirkungsweise des Mobilfunks ist daher ein wichtiges Element, um breite Akzeptanz für den notwendigen Ausbau in der Bevölkerung zu erzielen und zugleich die damit einhergehenden Chancen aufzuzeigen. Daher ist der Ansatz der Kommunikationsinitiative, vor Ort den Dialog zu suchen und vis-à-vis zu informieren, sicherlich ein richtiger Weg, um gezielt dort Aufklärung zu leisten, wo Fragen zum Ausbau mit Mobilfunk und 5G entstehen. Dazu gehören zunächst natürlich grundlegende Informationen zur Funktionsweise und Implementation der 5G-Technologie in die bestehenden Mobilfunknetze als Informationsbaustein. Wichtige, darüberhinausgehende Elemente können zudem die unterschiedlichen Modellprojekte im Rahmen des 5x5G-Innovationswettbewerbs des BMVI darstellen, die das vielfältige Spektrum von Anwendungsmöglichkeiten der 5G-Technologie in ihrer vollen Bandbreite verdeutlichen: Von Industrieanwendungen, über Lebensrettungssysteme bis hin zu landwirtschaftlichen Anwendungen können sie, plastisch demonstriert, jedem Einzelnen für seinen jeweiligen Lebensbereich den Nutzen eines 5G-Ausbaus verdeutlichen.