Land Hessen schnürt Pakete für den weiteren Ausbau leistungsfähiger Kommunikationsinfrastrukturen

Der Januar 2022 stand für das Land Hessen ganz im Zeichen der Fortschreibung des Ausbaus digitaler Infrastrukturen. So wurden gleich auf drei Säulen die Weichen für nachhaltige und auf die Zukunft ausgerichtete Fest- und (Mobil-)Funknetze gestellt. Neben der Bereitstellung eines neuen Finanzierungsinstruments für den Gigabitausbau in Hessen, soll mit dem „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“ der Ausbau in der Fläche mit leistungsfähigen LTE- und 5G-Netzen verstetigt und das WLAN-Förderprogramm „Digitale Dorflinde“ erneut verlängert werden.

Mit dem „Darlehen zur Finanzierung des Eigenanteils im Zusammenhang mit dem geförderten Gigabitausbau in Hessen“ hat die Hessische Landesregierung ihrem Portfolio an Unterstützungsleistungen für den Breitbandbandausbau einen weiteren Baustein hinzugefügt. Antragsberechtigt für ein solches Darlehen sind privatrechtliche Gesellschaften oder Gesellschaften in anderer Rechtsform, die sich zu 100 Prozent in öffentlicher Eigentümerschaft befinden und welche, die Verbesserung der Breitbandversorgung in unterversorgten Gebieten zum Ziel haben. Die Darlehenssumme beträgt im Einzelfall mindestens drei Millionen Euro, der Gesamtbetrag des Darlehensprogramms wird zunächst auf rund 60 Millionen Euro gedeckelt sein. Unterstützen soll dieses neue Finanzierungsinstrument im Rahmen des Graue-Flecken-Förderprogramms des Bundes, um über die bis zu 90 Prozent Förderung des Bundes und Landes hinaus auch zusätzliche Unterstützung beim Eigenanteil im Fall von Betreibermodellen zu bieten. Eine Antragstellung für das Darlehen ist ab sofort bis zum 31.Dezember 2025 bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen möglich.

Beim „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“ stehen die Netzverdichtung und die Erhöhung der Netzqualität im Fokus. Die neue Vereinbarung, die auf dem ersten und im Jahr 2018 erfolgreich abgeschlossenen Mobilfunkpakt aufbaut, umfasst mit der „Mobilfunkversorgung und Netzqualität“, der „Verfahrensbeschleunigung“, „Dialog und Transparenz“ sowie den „politischen Rahmenbedingungen“ vier zentrale Pfeiler, die den Mobilfunkausbau in Hessen bis Ende 2024 beschleunigen und die Versorgung mit aktuellen und zukünftigen Mobilfunkstandards deutlich verbessern sollen. Die Übereinkunft unterzeichneten am 25. Januar 2022 Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die Hessische Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus mit Walter Goldenits (Deutsche Telekom), Valentina Daiber (Telefónica Deutschland) und Dr. Hannes Ametsreiter (Vodafone). Der marktgetriebene Ausbau habe, so die Unterzeichner, weiterhin oberste Priorität. Daher verpflichten sich die Mobilfunknetzbetreiber im Rahmen der Vereinbarung, 4.000 zusätzliche Ausbau- und Erweiterungsmaßnahmen zur Netzverdichtung zu realisieren. Flankierend soll der 5G-Ausbau fortgeschrieben und über das bestehende Mobilfunk-Monitoring effizienter gesteuert werden. Zudem investiert die Hessische Landesregierung im Mobilfunkförderprogramm 50 Millionen Euro in den Neubau von bis zu 300 zusätzlichen Mobilfunkstandorten, um so die letzten weißen Mobilfunk-Flecken in Hessen zu beseitigen.

Auch die Förderung öffentlicher WLAN-Infrastrukturen stellt eine wichtige Säule der Gigabitstrategie für Hessen dar. Ursprünglich war das Programm „Digitale Dorflinde“ von September 2018 bis Ende 2019 geplant, wurde aber aufgrund der anhaltend positiven Resonanz bereits mehrfach verlängert. Mit der nun erfolgten Verlängerung bis zunächst Ende August 2022 reagiert die Landesregierung auf die nach wie vor hohe Nachfrage der hessischen Kommunen auf das Förderprogramm. Mit der Verlängerung der „Digitalen Dorflinde“ werden auch die bisherigen Förderkonditionen beibehalten. Die Förderquote beträgt weiterhin bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, pro Hotspot können maximal 1.000 Euro gefördert werden. Pro Kommune sind maximal 20 Hotspots förderfähig.