Die Realisierung und Inbetriebnahme von Mobilfunkanlagen sind oft zeitaufwendig und ein komplexer Prozess. Dabei gibt es diverse Schritte in der Prozesskette zu beachten: Von der Standortsuche über das Antrags- und Genehmigungsverfahren bis hin zum eigentlichen Bau der neuen Mobilfunkanlage. Ein Prozess, der viel Zeit in Anspruch nehmen kann.
Um den Mobilfunkausbau zu beschleunigen hat das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz die Mobilfunk-Toolbox entwickelt. Dieses neue Serviceangebot bietet Kommunen und am Ausbau beteiligten Unternehmen gebündelte, relevante Informationen zum Mobilfunkausbau an und soll ebenso die Zusammenarbeit vor Ort vereinfachen.
„Unser Ziel ist es, Mobilfunk flächendeckend in ganz Rheinland-Pfalz verfügbar zu machen – und das gelingt am besten, wenn alle am Ausbau beteiligten Akteurinnen und Akteure eng zusammenarbeiten. Mit der Mobilfunk-Toolbox stärken wir die Zusammenarbeit zwischen Land, Kommunen und Telekommunikationsunternehmen und treiben den Ausbau weiter voran“, erklärte Digitalisierungsministerin Dörte Schall bei der Vorstellung der Mobilfunk-Toolbox in Bad Sobernheim.
Die Mobilfunk-Toolbox entstand aus einem durch die Clearingstelle Mobilfunk im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz initiierten Pilotprojekt im Landkreis Bad Kreuznach in Zusammenarbeit mit Vodafone und Vantage Towers. Ziel der Kooperation war es, Hindernisse im Prozess zur Errichtung von Mobilfunkanlagen zu identifizieren und Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus zu entwickeln.
„Der Pilotlandkreis Bad Kreuznach zeigt, wie wichtig es ist, dass Land, Kommunen und Unternehmen beim Ausbau des Mobilfunknetzes an einem Strang ziehen. So kann und muss es weitergehen, wenn wir in den kommenden Jahren auch die letzten Versorgungslücken im Land schließen wollen, denn die letzten Lücken sind erfahrungsgemäß die schwierigsten. Mit seinen Mittelgebirgsregionen, tiefen Tälern und dichten Wäldern stellt Rheinland-Pfalz nach wie vor eine besonders herausfordernde Landschaft für den Mobilfunkausbau dar. In unseren gemeinsamen Anstrengungen dürfen und werden wir daher nicht nachlassen“, betonte Schall.
Zusammen mit der aconium GmbH, die die Clearingstelle seit August 2023 in allen Fragen rund um den Mobilfunk berät und unterstützt, wurde ein Serviceangebot mit zahlreichen Informationen und Unterstützungsmaßnahmen erarbeitet.
„Die Netzbetreiber sehen sich zunehmend mit der Herausforderung konfrontiert, den Ausbau in schwer erschließbaren Gebieten voranzutreiben, in denen geeignete Liegenschaften nur begrenzt verfügbar sind und eine anspruchsvolle Topografie vorherrscht. Dies führt zu einem erhöhten Abstimmungs- und Koordinierungsaufwand für die Unternehmen. Um den Mobilfunkausbau zu beschleunigen und die Unternehmen bei dieser anspruchsvollen Aufgabe zu unterstützen, wurde die Mobilfunk-Toolbox ins Leben gerufen. Sie stellt ein breites Spektrum an Hilfsmitteln und Dienstleistungen bereit, um den Netzbetreibern den Ausbau zu erleichtern“, sagt Andreas Schröder, Mobilfunkexperte bei aconium.
Das Herzstück der Mobilfunk-Toolbox ist der Standortmelder. Hier können öffentliche oder private Eigentümer von Gebäuden und Grundstücken in Rheinland-Pfalz ihre Liegenschaften für den Mobilfunkausbau anbieten. Ein weiteres Highlight ist eine Schritt-für-Schritt-Anleitung zum Antrags- und Genehmigungsprozess von Mobilfunkanlagen in Rheinland-Pfalz. Des Weiteren werden Übersichten über den Mobilfunkmarkt sowie Ansprechpartner:innen der ausbauenden Unternehmen und der zuständigen kommunalen Behörden zur Verfügung gestellt.
Das Angebot richtet sich an alle Akteure, die in den Realisierungsprozess von Mobilfunkanlagen involviert sind. Dazu zählen Mobilfunkunternehmen, Baufirmen, Vertreter:innen von kommunalen Behörden sowie Forstverwaltungen. Die Toolbox steht auch Bürger:innen zur Verfügung, die auf diesem Wege Informationen zum Mobilfunkausbau erhalten können.