Vor einem Jahr präsentierte Volker Wissing die Gigabitstrategie der Bundesregierung. Viel wurde seitdem erreicht und seit Anfang Juli nun auch das Versprechen eingelöst, eine Evaluation der doppelten Glasfaserausbauvorhaben zu ermöglichen. In der Digitalstrategie formuliert das BMDV das Ziel, bis Ende 2025 die Hälfte aller Haushalte mit Glasfaser zu versorgen und bis 2030 sogar jedem Ort, an dem Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind, Glasfaser und den neuesten Mobilfunkstandard zu ermöglichen.
Der Nachholbedarf bezieht sich dabei ganz besonders auf den ländlichen Raum. Um hier schnell voran zu kommen, müssen auch die begrenzten Tiefbaukapazitäten effektiv genutzt werden. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) haben zur Optimierung des Ausbaus eine Monitoringstelle zur Erfassung der doppelten Glasfaserausbauprojekte eingerichtet. Damit wird eine weitere zentrale Maßnahme der Gigabitstrategie der Bundesregierung umgesetzt. Die Monitoringstelle richtet sich insbesondere an ausbauende Telekommunikationsunternehmen und an kommunale Gebietskörperschaften und ihre Behörden beziehungsweise Entscheidungsträger. Es können sich aber auch andere beteiligte Akteure bei der Monitoringstelle melden. Diese steht hier zur Verfügung. Mit dem Ausfüllen des dort verfügbaren Erhebungsbogens wird die Meldung Teil der umfassenden Bestandsaufnahme von BMDV und BNetzA.
Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, kommentiert die Monitoringstelle so: „Wir erleben derzeit einen dynamischen Wettbewerb beim Ausbau von Glasfasernetzen. Landauf, landab konkurrieren Unternehmen um die Versorgung der Kunden. Das ist zunächst eine sehr gute Nachricht. Im Sinne der Verbrauchinnen und Verbraucher sorgt die Bundesnetzagentur für einen chancengleichen Wettbewerb. Dies gilt auch und gerade beim Thema Doppelausbau. Mit der Monitoringstelle erfassen und bündeln wir Fälle aus der Praxis und schaffen eine solide Basis zur Prüfung, ob von einzelnen Unternehmen gegebenenfalls wettbewerbsbehindernde, missbräuchliche oder unlautere Methoden zum Einsatz kommen.“
Stefan Schnorr, Staatssekretär beim BMDV ergänzt: „Der Glasfaserausbau hat eine herausragende Bedeutung für Deutschland. Er erfolgt ganz überwiegend privatwirtschaftlich, auf Grundlage unternehmerischer Entscheidungen und im Wettbewerb der Unternehmen. Wichtig dabei ist, dass der Ausbau fair und wettbewerbskonform erfolgt. Um das sicherzustellen, führen wir – wie in der Gigabitstrategie der Bundesregierung angekündigt – gemeinsam mit der Bundesnetzagentur eine umfassende Bestandsaufnahme durch. Dabei wird die neu geschaffene Monitoringstelle eine zentrale Rolle einnehmen.“
Der Glasfaserausbau hat in Deutschland an Fahrt aufgenommen. Ein Effekt ist dabei jedoch der Wettbewerb der konkurrierenden Unternehmen um dieselben Gebiete. Das kann dazu führen, dass einzelne Unternehmen ihre Ausbauplanungen anpassen, wenn ein Konkurrent einen Ausbau in demselben Gebiet anstrebt. Dabei stellt sich die Frage, inwieweit im derzeit stattfindenden Ausbauwettbewerb Praktiken zur Anwendung kommen, die möglicherweise wettbewerbswidrig sind, weil sie etwa darauf abzielen, Konkurrenten abzuschrecken und so Investitionen in den Glasfaserausbau beeinträchtigen könnten, so das BMDV in einer Pressemitteilung.
Daher ist das Ziel des Monitorings, möglichst präzise Einblicke in die Planungs- und Ausbauprozesse vor Ort zu erhalten. Dadurch kann dann das Wettbewerbsgeschehen verlässlich beurteilt werden und daraus Handlungen erfolgen. Grundsätzlich muss der freie Wettbewerb der Telekommunikationsunternehmen erhalten bleiben. Denn die Anforderungen an die Begründung staatlicher Eingriffe in den marktwirtschaftlich organisierten Glasfaserausbau sind aus gutem Grund hoch. Durch das Monitoring können dann aber fundierte Argumente für mögliche Schlussfolgerungen gewonnen werden.
Ein Jahr Gigabitstrategie – vieles wurde erreicht und es gibt trotzdem noch viel zu tun
Anlässlich der Festveranstaltung „Ein Jahr Gigabitstrategie“ kommentierte Bundesminister Volker Wissing die Lage und gab einen Einblick in die Maßnahmen. Er sagte in Berlin: „Mit unserer Gigabitstrategie wollen wir den digitalen Aufbruch für Deutschland erreichen. Home-Office, Streaming im ICE und Empfang auf der Berghütte müssen endlich problemlos möglich sein. Dafür brauchen wir überall leistungsfähige digitale Infrastrukturen, das heißt Glasfaser bis ins Haus und den neusten Mobilfunkstandard. Wir schaffen jetzt die Bedingungen, um den Ausbau schneller und effizienter zu machen. Für mich ist ganz klar: Digital ist besser, denn damit schaffen wir mehr Teilhabe, mehr Chancen, mehr Fortschritt für alle. Wir packen es jetzt an. Unser Ziel für ein modernes Deutschland ist klar: Bis zum Jahr 2030 wollen wir Glasfaser bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard überall dort, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind.“