Rheinland-Pfalz: Breitbandportal steht ab sofort für Kommunen bereit

Um den Glasfaserausbau in Deutschland signifikant zu beschleunigen, haben die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz im Zuge der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) ein gemeinsames Projekt zur Digitalisierung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens im Breitbandausbau realisiert.

Das Telekommunikationsgesetz sieht unter § 127 Abs. 1 TKG vor, dass bei der Verlegung von Leitungen auf öffentlichen Wegen sicherzustellen ist, dass der Verkehr nicht beeinträchtigt und die TK-Linien vor Beschädigungen angemessen geschützt werden müssen. Daher ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass für jede Leitungsverlegung eine Zustimmung durch die jeweils zuständige Kommune erforderlich ist.

Das Land Rheinland-Pfalz hat Ende 2022 nun die Voraussetzungen geschaffen, um das Breitbandportal allen rheinland-pfälzischen Kommunen zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Damit ist jetzt ein weiterer Meilenstein auf dem Weg hin zu einer bundesweit einheitlichen Antragsplattform genommen worden, um das Tempo im Breitbandausbau weiter signifikant in der Fläche voranzubringen.

Im Breitbandportal können Telekommunikationsunternehmen die für den Breitbandausbau notwendigen Genehmigungen medienbruchfrei beantragen. Das Genehmigungsverfahren durch die zuständige Kommune erfolgt in einem schnellen und standardisierten Prozess. Das Breitbandportal erleichtert überdies die direkte Kommunikation zwischen dem antragstellenden Telekommunikationsunternehmen und der Verwaltung. So können etwa frühzeitig Hinweise auf Ausbauhemmnisse, beispielsweise durch anstehende Sondernutzungen oder Aspekte des Denkmal-, Landschafts- oder Naturschutzes, gegeben werden.

Das Breitbandportal ist eine der ersten Verwaltungsleistungen, die im Zuge der OZG-Umsetzung bundesweit zur Verfügung steht. Neben den im Projekt federführenden Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz haben bereits neun weitere Länder eine Absichtserklärung zur Nachnutzung unterzeichnet.

Mehr Informationen zum Breitband-Portal finden sich auf der zentralen Internetseite www.breitband-portal.de.