Digitalisierungsmaßnahmen zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung beschlossen

Mit denen vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) vorgelegten und vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkten „Digitalisierung vorantreiben – Planung und Genehmigung beschleunigen“ werden zentrale Digitalisierungsmaßnahmen der Bundesregierung gebündelt, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zukünftig deutlich schneller umsetzen zu können.

Als Ergebnis einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe wurden prioritäre Maßnahmen der Bundesregierung zur Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren identifiziert, die in das Eckpunktepapier einbezogen wurden. Diese umfassen neben allgemeinen Digitalisierungsmaßnahamen im Zuge der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und der Intensivierung bestehender Initiativen zur Praxisumsetzung von Building Information Modeling (BIM), bspw. zur Planung von Bauprojekten in den Verantwortungsbereichen des Bundes sowie des Aufbaus von Prozessen und Kompetenzen diesbezüglich in der öffentlichen Verwaltung, auch weitreichende Aspekte des beschleunigten Ausbaus von Telekommunikationsinfrastrukturen.

Ein Baustein zum beschleunigten Ausbau von digitalen Telekommunikationsinfrastrukturen stellt das Gigabit-Grundbuch dar. Dieses wird bis Ende des Jahres 2023 gemeinsam vom BMDV mit der Bundesnetzagentur (BNetzA) aufgebaut und soll einen detaillierten Überblick über geeignete Ausbaugebiete für den Ausbau von Breitbandnetzen, als auch für den Aufbau geeigneter Standorte und Infrastrukturen für den Mobilfunkausbau in der Fläche geben. Im Gigabit-Grundbuch werden alle relevanten Informationen zum Ausbau gebündelt, etwa über verfügbare Infrastrukturen und Grundstücke, über Ausbauvorhaben und Zeiträume sowie zum aktuellen Versorgungsstand.