Gutachten Funkmasteninfrastruktur-Gesellschaft Mecklenburg-Vorpommern

Projektinhalt

In vielen kommunalen Verwaltungen und Landesregierungen reift zunehmend der Gedanke, auf den Mobilfunkausbau Einfluss zu nehmen und diesen selbst zu steuern. Der ständige Austausch mit Bürger:innen, der ansässigen Wirtschaft sowie Touristen gibt Aufschluss über Versorgungslücken und Gebiete mit unzureichender Versorgungsgüte. Mecklenburg-Vorpommern wählt als Bundesland einen völlig neuen Ansatz. Das Land will Mobilfunkstandorte bauen, ans Glasfasernetz anbinden und anschließend an die Mobilfunknetzbetreiber vermieten.

Ziele

Mecklenburg-Vorpommern hat in der letzten Legislatur eine Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft (FMI 1) gegründet mit dem Ziel, in weißen Flecken passive Mobilfunkinfrastruktur zu errichten und diese an Mobilfunknetzbetreiber zu vermieten. Über die bloße Schließung weißer Flecken hinaus sieht die Landesregierung zudem die Notwendigkeit einer Verdichtung der Maststandorte in Mecklenburg-Vorpommern. Im Koalitionsvertrag 2021 bis 2026 wurde dazu vereinbart, dass das Land nunmehr alle Mobilfunkmasten errichten wird, die für einen flächendeckenden Mobilfunkausbau mit 4G/5G notwendig sind. Eine Privatisierung dieser Mobilfunkmasten ist nicht vorgesehen. Die Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft (sog. FMI 2) soll die Masten (inkl. Glasfaseranbindung) eigenwirtschaftlich als „Tower Company“ errichten und an die Mobilfunknetzbetreiber vermieten.

Aufgaben der aconium GmbH

Mecklenburg-Vorpommern verfügt gemäß offizieller Darstellung über eine relativ gute und fast flächendeckende Mobilfunkabdeckung (über alle Technologien betrachtet). Die üblichen Darstellungen sind jedoch Positivannahmen und können der Praxis nicht standhalten. Die aconium GmbH wurde beauftragt, die tatsächliche Ist-Versorgung zu untersuchen sowie die planerischen Grundlagen für einen weiteren Ausbau mit Mobilfunkstandorten zu liefern und den Investitionsbedarf sowie die Wirtschaftlichkeit für eine Funkmasteninfrastruktur-Gesellschaft zu ermitteln. Dies erfolgte computergestützt auf Basis von Bestandsdaten der aconium GmbH, Daten des Landes und der drei etablierten Netzbetreiber sowie mit Hilfe eines Geoinformationssystems von aconium. Die Ergebnisse wurden in einem Gutachten festgehalten.